Queere Minderheiten schützen
Zum Redebeitrag Birgit Bessin (AfD) Landtag Brandenburg, 17.05.2023
Am 17.05.2023 findet die Regenbogenflaggenhissung im Landtag Brandenburg anlässlich des Rainbowday Brandenburg, dem Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, statt. Auf Grund einer 2018 beschlossenen Regel zur Liste der Redner:innen ist festgelegt, das neben der Landtagspräsidentin, eine Redner:in gemeinsam für die Landtagsfraktionen spricht, dabei wechseln sich die jeweiligen Landtagsfraktionen nacheinander ab. In diesem Jahr ist es nun die Alternative für Deutschland (AfD), die turnusgemäß an der Reihe ist. Nach Rücksprache mit den demokratischen Parteien ist klar, dass die AfD nicht für die demokratischen Parteien sprechen wird. Insofern freuen wir uns, dass nun Kristy Augustin (MdL, CDU) diesen Part übernimmt.
Nichts desto trotz wollen wir die Liste der Redner:innen zukünftig auf ein demokratisches Auswahlverfahren führen. Deswegen haben wir die Landtagspräsidentin Prof. Dr. Liedtke mit folgenden Schreiben angeschrieben:
